Donnerstag, 4. Januar 2018

"Israel will Todesstrafe für Terroristen erleichtern" -Kampf gegen illegale Einwanderer

In Anlehnung an den bekannten jüdischen Satiriker Ephram Kishon könnte geschrieben werden: "Israel ist ein kleines, kleines....sehr kleines Land, umgeben von Nachbarn, die die Juden am liebsten im nächst gelegenden Meer ertränken würden." Seit der Neugründung dieses Staates kämpft das jüdische Volk um den Erhalt seines Volksstaates gegen seine Feinde. Hier ist Feind, vergleiche Carl Schmitt ernst zu nehme, als dem Vernichtungswilllen. Das darf man nicht überlesen, wenn man diese Nachricht von der Jungen Freiheit am 3.1. 2018 verstehen will.    
 „Es gibt extreme Fälle, in denen Menschen schreckliche Attentate verüben und sie es deswegen nicht mehr verdient haben, zu leben“, sagte Premierminister Benjamin Netanjahu (Likud) im Parlament. Wer auch immer ein Messer in der Hand halte, morde und dabei lache, verdiene es nicht zu leben. „Er verdient es, zu sterben.“ Auch die stellvertretende Außenministerin Tzipi Hotovely (Likud) freute sich über den Beschluß. „Die Todesstrafe für Terroristen ist moralisch und gerecht.“ Die Gesetzesändrung sieht nun so aus:
"Das Gesetz sieht vor, daß Militärgerichte künftig nicht mehr einstimmig einem Todesurteil zustimmen müssen. Bisher wurde die Todesstrafe für Terroristen unter anderem auch deswegen nur sehr selten verhängt. Noch nie wurde sie vollstreckt. Künftig soll auch eine Begnadigung nach einem ergangenen Todesurteil nicht mehr möglich sein. Gleichzeitig sollen nach dem Willen der israelischen Regierung ab sofort auch Zivilgerichte die Möglichkeit haben, die Kapitalstrafe gegen Terroristen zu verhängen, berichtet die israelische Zeitung Jedioth Acharonot."

Angefragt werden könnte allerdings, ob den "Terroristen" nicht der Status von Feindsoldaten zuerkennbar ist, da sie sich ja zumindest ihrem Selbstverständnis nach in einem Kriege gegen den Staat Israel befinden und ihn terroristisch führen. Dagegen spricht aber wohl, daß die terroristische Weise der Kriegsführung diese Statusanerkennung verunmöglicht- sie müßten dann auch wie Feindsoldaten kämpfen. Die Heimtückigkeit ihres Tötens, die Bevorzung ziviler Opfer spricht für die Legitimität der Todesstrafe für diese Terroristen. 
Ich kann nicht umhin, Premierminister Netanjahu für seinen Mut, diese Gesetzesänderung durchzusetzen, obgleich er weiß, daß die ach so humanistische Weltöffentlichkeit mal wieder gegen ihn protestieren wird, und nicht nur Amnesty International, die sich begeistert für das Recht von Müttern, ihre ungeborenen Kinder töten zu lassen, aber Terroristen zu  Tode zu verurteilen, ablehnt, Anerkennug zu zollen. Er ist einer der wenigen Staatsmänner, die wirklich Politiker für ihr Volk sind.Putin wird man da als zweite positive Ausnahme erwähnen dürfen.
Dazu paßt es auch, daß die Regierung energisch gegen illegale Einwanderer in Israel vorgehen will! 
Sie müssen das Land verlassen bis zu einem festgesetzten Datum, ansonst droht ihnen eine Gefängnisstrafe wegen der illegalen Einwanderung. Hier verteidigt ein Volk, das jüdische sein Recht auf seinen eigenen Volksstsaat und es gibt wohl kein anderes Volk auf Erden, das besser als dies Volk wüßte, wie wichtig für ein Volk sein ihm eigener Staat ist. 
Israel ist das Volk par excellence, da es das von Gott ersterwählte Volk ist und so ist es auch das Volk, das um seines Volksseinwillens seinen Nationalstaat verteidigt gegen all seine vielen Feinde.     

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